Verbandsgemeinderat

Konstituierende Sitzung des Verbandsgemeinderates am 19.06.2019


Bürgermeister Heintel verpflichtete zu Beginn die 32 Ratsmitglieder, die vollzählig erschienen waren und gratulierte denjenigen, die seit der letzten Sitzung Geburtstag hatten.

Er führte anschließend aus:

"Zunächst darf ich Ihnen allen zu Ihrer Wahl in den Verbandsgemeinderat gratulieren. Die Zusammensetzung des neuen Verbandsgemeinderates, auch nach Feststellung durch den Wahlausschuss, sieht folgende Verteilung der 32 Mandate vor:

CDU: 11

SPD: 10

FDP: 4

Grüne: 4

FWGGZ: 3

Es wurden Fraktionen aus diesen Wahlvorschlägen in gleicher Größe gebildet, diese haben der Verwaltung folgende Fraktionsvorsitzende mitgeteilt: CDU: Günter Föllenz - SPD: Hajo Weinmann - FDP: Bernd Ketter - Grüne: Britta Seebach - FWGGZ: Dajana Herrmann.

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Neuer VG Rat. Fotoquelle: Frank Koch, VG Traben-Trarbach

 

Altbundeskanzler Schmidt hat einmal die Begriffe von „Kontinuität und Konzentration“ geprägt. So weit möchte ich an dieser Stelle nicht gehen, aber wir stehen schon an der Schwelle von der Konstituierung zur Konsolidierung.

Die vergangenen fünf Jahre waren bedingt durch die zum 01.07.2014 wirksam gewordene Funktion vornehmlich vom Aufbau der neuen Verbandsgemeinde Traben-Trarbach geprägt. Jeder, der dabei war, kann sich noch gut an das erste halbe Jahr erinnern, als wir - neben allen anderen Gremiensitzungen - alleine fünf VG-Ratssitzungen bewältigen mussten. Mittlerweile, und da kann ich gerade die neuen Ratsmitglieder beruhigen, kommen wir sehr stabil mit 4 Sitzungen des VG-Rates im Jahr aus.

Neben der neuen Hauptsatzung, der Geschäftsordnung und der Zusammenführung der Haushaltspläne und der Verwaltungen der beiden Alt-VG’s an sich standen in der ersten Zeit auch Betriebs- und Gebührensatzungen in Vordergrund. Wir haben die Flächennutzungsplanung allgemein sowie die Teilfortschreibungen Windkraft und Solarenergie in Gang gebracht. Viele Maßnahmen bei unseren Bädern, den Werken, und dort insbesondere das Mammut-Projekt „Fernleitung Bengel-Traben-Trarbach“, wurden angestoßen. Wir haben alle Grundschulen, auch mit den Investitionen von über 2,1 Mio. Euro, zu zukunftsfähigen Standorten gemacht und Zeitpläne für weitere Sanierungsmaßnahmen gemeinsam erarbeitet. Im Tourismus haben wir mit dem „Tourismuszweckverband Moselregion Traben-Trarbach-Kröv“ den Einstieg in eine gemeinsame Vermarktung geschafft und die notwendigen Personalentscheidungen getroffen.

Wir haben nach Vorbereitung durch einen Arbeitskreis die „mobile Jugendarbeit“ in der Verbandsgemeinde etabliert. Wir hatten einen agilen Seniorenbeirat, der verschiedene Veranstaltungen organisiert hat und einen Seniorenbus, der mittlerweile mit erweiterter Route fährt. Dort gilt mein herzlicher Dank allen ehrenamtlichen Fahrerinnen und Fahrern. Wir haben im Bereich der Feuerwehr Nachholbedarf ausgeglichen für unsere fast 500 Aktiven, denen ich auch an dieser Stelle großen Dank sagen darf. Für den Brandschutz haben wir in den vergangenen 5 Jahren fast 2 Mio. investiert.

Nicht zu vergessen ist auch die immense Hilfsbereitschaft der Bevölkerung seit der so genannten Flüchtlingskrise, die ein hohes Maß an persönlichem Einsatz von vielen Menschen mit sich trug. Für diese und alle Ehrenamtlichen haben wir die Ehrenamtskarte eingeführt, die mittlerweile über 100 Menschen aus der Verbandsgemeinde besitzen.

Auch damit unterstreichen wir als „VG zum Mitmachen“ die Anerkennung für unsere Ehrenamtler!

Zusammengefasst kann man sagen: Es war eine intensive Zeit, aber stets geprägt von einer mindestens kollegialen und konstruktiven Zusammenarbeit, und diese Arbeit hat sich sehr gelohnt.

Ich danke, wie schon in der letzten Sitzung in Kövenig, allen Mitglieder des alten Rates sehr herzlich für die Zusammenarbeit.

Mit dem neuen Rat werden wir weiter daran arbeiten, uns zu verbessern. Ja, und nun stehen wir nun vor Jahren der Konsolidierung, obgleich die Aufgabenfelder nicht kleiner werden. Größtes Projekt ist freilich die Aufstellung des neuen Flächennutzungsplanes, die bereits angelaufen ist, um Flächen für Wohnen, Gewerbe und weitere Nutzungen langfristig zu sichern. In diesem Zusammenhang ist für uns alle die Realisierung des Interkommunalen Gewerbegebiets Irmenach-Kleinich vor höchster Priorität!

Wir beteiligen uns mit vielen Gemeinden erfolgreich am „Zukunftscheck Dorf“, um uns nachhaltig für die Zukunft aufzustellen. Wir werden mit den Gemeinden in den Dialog treten, um z.B. Kooperationen bei gemeindlichen Einrichtungen zu ermöglichen. Wir investieren weiter in notwendige Baumaßnahmen in unseren Grundschulen. Wir verbessern unsere Bäder und steigern mit den Maßnahmen ihre Attraktivität. Wir arbeiten an der Realisierung des Ver- und Entsorgungs-Servicebetriebs gemeinsam mit der Verbandsgemeinde Wittlich-Land.

Unsere Jugendpflegerin ist aktiv in der mobilen Arbeit vor Ort und bei Vorbereitung zur Wahl eines Jugendparlamentes.

Und natürlich lässt uns die Sorge über die dauerhafte ärztliche Versorgung in der Verbandsgemeinde nicht ruhen, dort werden wir uns mit den Beteiligten und mithilfe der Kreisentwicklung um zukunfts- und tragfähige Konzepte bemühen.

Wir begleiten die infrastrukturelle Aufwertung bei der Breitbandversorgung, den Auf- und Ausbau der Gasnetze in Traben-Trarbach, Kröv und Bengel sowie im ÖPNV das ab September startende Linienbündel Mosel und die geplante Errichtung und Verbesserung von Bahnhaltepunkten.

Der Tourismus-Zweckverband hat mit den Arbeiten am Tourismuskonzept für die Verbandsgemeinde begonnen, der sich auch ein Marketingkonzept anschließen soll.

Bei der Feuerwehr stehen in diesem Jahr Maßnahmen z.B. in Bau und Fahrzeugbeschaffungen von insgesamt rund 1,4 Mio. Euro an.

Das 30. Jubiläum unserer Partnerschaft mit Selles-sur-Cher wird in zwei Jahren in unserer Verbandsgemeinde gefeiert.

Das sollte für die Neuen unter Ihnen ein kleiner Ausblick und die „Alten Hasen“ eine Erinnerung sein.

All dies sind aus meiner Sicht wichtige und auch interessante Aufgaben und Ziele, und ich freue mich sehr darauf, dies gemeinsam mit Ihnen anzupacken.

Auf eine gute Zusammenarbeit, sehr geehrte Damen und Herren!"

 

Anschließend wurden zum 1. Beigeordneten Eugen Klein (CDU) aus Kröv, zur 2. Beigeordneten Anja Bindges (SPD) aus Traben-Trarbach und zum 3. Beigeordneten Wilhelm Müllers (FDP) aus Kröv gewählt. Bürgermeister Heintel nahm die Ernennung, Vereidigung und Einführung in die jeweiligen Ämter vor.

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Bürgermeister und 3 Beigeordnete

Fotoquelle: Winfried Simon, Trierischer Volksfreund


Bürgermeister Heintel bedankte sich bei den bisherigen Beigeordneten Walter Debald, Michael Moseler und Erwin Haussmann mit großem Dank für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Er wies darauf hin, dass sie sowie die ausgeschiedenen Ratsmitglieder beim Ehrenabend am Donnerstag, 26. September 2019 um 19 Uhr in Enkirch „Alte Schule“ verabschiedet werden, zudem finden dort noch Auszeichnungen nach der Ehrenordnung der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach statt.

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