Corona  Regelungen

Aktuelle Corona-Regelungen


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der Shutdown wurde bis zum 14. Februar verlängert, damit die Infektionszahlen schneller und drastischer gesenkt werden, um das Gesundheitssystem nicht zu überlasten und die Kontrolle über das Virus nicht zu verlieren. Folgende Regelungen gelten in Rheinland-Pfalz:

Kontaktbeschränkungen

Im öffentlichen Raum dürfen nur noch ein Hausstand plus eine weitere Person zusammenkommen. Kinder bis einschließlich 6 Jahre sind von dieser Regelung ausgenommen. Dem nicht in häuslicher Gemeinschaft lebenden Elternteil ist es außerdem erlaubt, sein Umgangsrecht weiterhin auszuüben. Ausnahmen gibt es auch für die Betreuung von Kindern und pflegebedürftigen Personen. Das wichtigste ist: Vermeiden Sie so viele Kontakte wie möglich und halten Sie den kleinen Kreis Ihrer Kontakte möglichst konstant! Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müssen Homeoffice überall dort ermöglichen, wo die Tätigkeiten das zulassen. Wo Arbeiten in Präsenz weiter erforderlich ist, muss für Arbeitsbereiche auf engem Raum weiterhin die Belegung von Räumen reduziert werden. Ohne ausreichende Abstände muss der Arbeitgeber medizinische Masken zur Verfügung stellen.

Verschärfte Maskenpflicht/Medizinische Masken

Ein höherer Standard bei Mund-Nasen-Bedeckungen in Form von medizinischen Masken (OP-Masken oder virenfilternde Masken wie KN95- oder FFP2-Masken) wurde in folgenden Bereichen gesetzt:

  • in Notariaten und Rechtsanwaltskanzleien
  • in allen öffentlichen Verwaltungen, Bürgercenter, Zulassungsstellen, Bau-, Betriebs- und Wertstoffhöfe oder ähnliche öffentliche Einrichtungen (jedoch nur in Bereichen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind)
  • in ähnlichen Einrichtungen mit Publikumsverkehr
  • in Lebensmittelgeschäften
  • in Drogeriemärkten
  • in Sparkassen und Banken
  • in Tankstellen
  • in der Rechtspflege dienenden Einrichtungen
  • bei Gottesdiensten
  • im ÖPNV
  • im Taxi- und Mietwagenverkehr
  • beim freigestellten Schülerverkehr
  • in Alten- und Pflegeheimen sowie bei mobilen Pflegediensten (Ausweitung): nicht nur für Besucher*innen, sondern nunmehr auch alle Mitarbeitenden

Einzelhandel und Dienstleistungen

Der Einzelhandel bleibt mit Ausnahmen für Waren des täglichen Bedarfs geschlossen. Körpernahe Dienstleistungen wie beispielsweise Friseurbesuche sind vorerst nicht möglich.

Schule und Kita

Die Kitas sind für die Kinder geöffnet, die die Betreuung brauchen. An die Eltern wird aber appelliert, möglichst eine Betreuung zu Hause sicher zu stellen. In den Schulen findet bis 14. Februar grundsätzlich Fernunterricht statt. Eine Notbetreuung ist sichergestellt. Ab dem 1. Februar gehen die Grundschulen (Klasse 1 bis 4) in einen Wechselunterricht mit geteilten Klassen, die Präsenzpflicht bleibt dabei jedoch bis zum 14. Februar weiter ausgesetzt. Eltern haben im Jahr 2021 einen zusätzlichen Anspruch auf Kinderkrankengeld. Pro Elternteil werden 10 zusätzliche Tage gewährt, für Alleinerziehende sind das bis zu 20 zusätzliche Tage. Der Anspruch gilt auch für die Fälle, in denen eine Betreuung des Kindes zu Hause erforderlich wird, weil z.B. die Schule oder der Kindergarten bzw. die Klasse oder Gruppe pandemiebedingt geschlossen ist oder die Präsenzpflicht im Unterricht ausgesetzt wurde. In diesen Fällen ist analog zum Bescheinigung über die Krankheit des Kindes ein Nachweis der Schule oder Kita bei der Krankenkasse einzureichen.

Alten- und Pflegeheime

Für Alten- und Pflegeheime sowie mobile Pflegedienste sind besondere Schutzmaßnahmen getroffen. Zusätzlich zu Besucherinnen und Besuchern müssen ab dem 25. Januar auch alle Mitarbeitenden FFP2-Masken tragen. Die „helfenden Hände“ von den Hilfsorganisationen unterstützen die Alten- und Pflegeeinrichtungen in allen Bereichen, in denen Unterstützung gebraucht wird, damit genügend Kapazität vorhanden ist, um Bewohnerinnen und Bewohner, Besucherinnen und Besucher sowie Mitarbeitende zu testen und Impfungen vorzubereiten.

Einreisebestimmungen

Für Einreisen aus Risikogebieten nach Deutschland gilt seit dem 11. Januar grundsätzlich neben der bestehenden zehntägigen Quarantänepflicht zusätzlich eine Testpflicht bei Einreise.

Religionsausübung

Zusammenkünfte mit voraussichtlich mehr als zehn Teilnehmenden sind der zuständigen Behörde mit einer Frist von mindestens zwei Werktagen vor der Zusammenkunft anzuzeigen oder in sonstiger geeigneter Form bekanntzugeben, sofern keine generellen Absprachen mit der zuständigen Behörde getroffen wurden.