Corona

Corona ab 12.09.21


Liebe Bürgerinnen und Bürger,

trotz der unerfreulich steigenden Inzidenzzahlen sieht die Landesregierung keinen Lockdown mehr als Schutzmaßnahme vor: Geschäfte, Restaurants, Hotels, Theater und Kinos sollen geöffnet bleiben. Stattdessen wird der Zutritt von nicht immunisierten Menschen bei steigender Inzidenz reduziert, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern.

Mit der 26. Corona Bekämpfungsverordnung, die seit Sonntag den 12. September in Kraft ist, sind eine Reihe von Änderungen verbunden, die nachfolgend zusammengefasst werden.

Grundsätzliches

Wertebereiche für die Warnstufen:


Es wird in Rheinland-Pfalz ein neues Warnstufen-System eingeführt, das auf verschiedenen Leitindikatoren basiert. Die Leitindikatoren setzen sich künftig zusammen aus



  • der Sieben-Tage-Inzidenz,
  • dem Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Wert und
  • dem Anteil der mit COVID-19-Erkrankten belegten Intensivbetten. 

Wertebereiche für die Warnstufen:

Die Warnstufen werden jeweils dann ausgerufen, wenn mindestens zwei der drei Leitindikatoren an drei aufeinander folgenden Werktagen erreicht werden, wobei Sonn- und Feiertage nicht die Zählung der Werktage unterbrechen (Dreitagesabschnitt). Hierbei ist es unerheblich, welche beiden Indikatoren während des Dreitagesabschnitts überschritten sind, ein Wechsel zwischen einzelnen überschrittenen Indikatoren während des Dreitagesabschnitts ist unbeachtlich. Für die Herabstufung gilt das gleiche Prinzip.

Für die Zählung der maßgeblichen Tage werden die vier unmittelbar vor dem 12. September 2021 liegenden Werktage mitgezählt.

Testpflicht

In den Fällen, in denen eine Testpflicht angeordnet wird gilt diese nicht für

  • Kinder bis einschließlich 11 Jahre oder Schülerinnen und Schüler oder
  • vollständig geimpfte Personen und genesene Personen (gemäß COVID 19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung)

Offizielle Informationen zu den Regelungen

Ausführliche Informationen und Erläuterungen erhalten Sie auf den folgenden Seiten:

Grundlegende Informationen: https://corona.rlp.de/de/startseite/

Rechtsgrundlagen: https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/

Die aktuellen Werte der Leitindikatoren: www.lua.rlp.de

Hotellerie, Beherbergungsbetriebe

Für Gäste von Hotels, Pensionen, Gasthöfe und ähnlichen Einrichtungen sowie von Jugendherbergen, Gruppenunterkünften, Erholungsheime, Ferienzentren und ähnlichen Einrichtungen gilt für nicht-immunisierte Personen – unabhängig von den Warnstufen – die Testpflicht bei Anreise sowie nachfolgend alle 72 Stunden.

Die bisherigen Regeln bleiben bestehen, unabhängig von der Warnstufe.

Das heißt, die Testpflicht gilt weiterhin nicht für Ferienhäuser, Ferienwohnungen, Privatquartiere und ähnliche Einrichtungen, sowie nicht für Campingplätze, Reisemobilplätze, Wohnmobilstellplätze und ähnliche Einrichtungen.

Gastronomie

Die Öffnung gastronomischer Einrichtungen ist unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen, Vorhaltung eines Hygienekonzepts und der folgenden Vorgaben zulässig. Es gelten

  • zwischen den Gästen unterschiedlicher Tische sowie in Wartesituationen das Abstandsgebot,
  • für Gäste und Personal die Maskenpflicht; für Gäste ist die Maske unmittelbar am Platz entbehrlich,
  • die Pflicht zur Kontakterfassung und
  • im Innenbereich die Testpflicht.

Das Abstandsgebot und die Maskenpflicht entfallen je nach Warnstufe, wenn in

  • Warnstufe 1 nicht mehr als 25 nicht-immunisierte Personen,
  • Warnstufe 2 nicht mehr als 10 nicht-immunisierte Personen,
  • Warnstufe 3: nicht mehr als 5 nicht-immunisierte Personen

anwesend sind und im Übrigen lediglich geimpfte und genesene Personen und Kinder bis einschließlich 11 Jahre. Die übrigen Schutzmaßnahmen bleiben aber bestehen.

 

Veranstaltungen

Veranstaltungen in diesem Sinne sind auch Kirmes, Volksfeste sowie Messen, Spezialmärkte und Flohmärkte und ähnliches. Für Spezialmärkte und Flohmärkte entfällt die Vorausbuchungspflicht.

Für Kinos, Theater, Konzerthäuser, Kleinkunstbühnen und ähnliche Einrichtungen, Zirkusse und ähnliche Einrichtungen gelten ebenfalls die Vorgaben für Veranstaltungen.

Veranstaltungen in geschlossenen Räumen

Für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sind folgende Maßgaben zu beachten:

  • Warnstufe 1: bis zu 250 Personen, die nicht-immunisierte Personen sind
  • Warnstufe 2: bis zu 100 Personen, die nicht-immunisierte Personen sind
  • Warnstufe 3: bis zu 50 Personen, die nicht-immunisierte Personen sind

Über den angegebenen Personenkreis hinaus können unbegrenzt Geimpfte, Genesene und Kinder bis einschließlich 11 Jahre teilnehmen.

Es gelten

  • nach Wahl des Veranstalters das Abstandsgebot oder die Maskenpflicht.
    • Bei einer festen Bestuhlung oder einem festen Sitzplan kann das Abstandsgebot durch die Einhaltung des sogenannten „Schachbretts“ gewahrt werden
  • die Pflicht zur Kontakterfassung.
  • die Testpflicht für nicht-immunisierte Personen
  • Der Veranstalter hat ein Hygienekonzept vorzuhalten, das die Einhaltung der Vorgaben gewährleistet.

Das Abstandsgebot und die Maskenpflicht entfallen bei Veranstaltungen, bei denen die Anzahl der nicht-immunisierten Personen je nach Warnstufe eine bestimmte Anzahl nicht übersteigt (und im Übrigen lediglich Geimpfte, Genesene und Kinder bis einschließlich 11 Jahre teilnehmen). Die übrigen Schutzmaßnahmen bleiben aber bestehen:


    • Warnstufe 1: nicht mehr als 25 nicht-Immunisierte.
    • Warnstufe 2: nicht mehr als 10 nicht-Immunisierte
    • Warnstufe 3: nicht mehr als 5 nicht-Immunisierte

Veranstaltungen im Freien

Veranstaltungen im Freien mit festen Plätzen

  • Warnstufe 1: bis zu 1.000 nicht-immunisierte Personen
  • Warnstufe 2: bis zu 400 nicht-immunisierte Personen
  • Warnstufe 3: bis zu 200 nicht-immunisierte Personen

Veranstaltungen im Freien ohne feste Plätze

  • Warnstufe 1: bis zu 500 nicht-immunisierte Personen
  • Warnstufe 2: bis zu 200 nicht-immunisierte Personen
  • Warnstufe 3: bis zu 100 nicht-immunisierte Personen

 

Über diesen Personenkreis hinaus können ausschließlich geimpfte und genesene Personen und Kinder bis einschließlich 11 Jahre bis zu einer Höchstzahl von insgesamt 25.000 Personen teilnehmen.

 

Darüber hinaus gelten für Veranstaltungen im Freien die folgenden Regelungen

  • nach Wahl des Veranstalters das Abstandsgebot oder die Maskenpflicht.
    • Bei einer festen Bestuhlung oder einem festen Sitzplan kann das Abstandsgebot durch die Einhaltung des sogenannten „Schachbretts“ gewahrt werden
    • die Maskenpflicht entfällt in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot eingehalten werden kann.
  • zur Zugangssteuerung eine Vorausbuchungspflicht
  • die Testpflicht
  • Der Veranstalter hat ein Hygienekonzept vorzuhalten, das die Einhaltung der Vorgaben gewährleistet.

 

Das Abstandsgebot und die Maskenpflicht entfallen bei Veranstaltungen, bei denen die Anzahl der nicht-immunisierten Personen je nach Warnstufe eine bestimmte Anzahl nicht übersteigt (und im Übrigen lediglich Geimpfte, Genesene und Kinder bis einschließlich 11 Jahre teilnehmen). Die übrigen Schutzmaßnahmen bleiben aber bestehen:


    • Warnstufe 1: nicht mehr als 25 nicht-Immunisierte.
    • Warnstufe 2: nicht mehr als 10 nicht-Immunisierte
    • Warnstufe 3: nicht mehr als 5 nicht-Immunisierte

Ausnahmegenehmigungen können im Einzelfall von der zuständigen Kreisordnungsbehörde in Abstimmung mit dem zuständigen Gesundheitsamt erteilt werden.

Diskotheken / Clubs: Für Diskotheken und Clubs sind keine gesonderten Regelungen in der CoBeLVO mehr vorgesehen. Es gelten insoweit die für den Veranstaltungsbereich geltenden Regelungen.

Standesamtliche Trauungen

Für standesamtliche Trauungen gelten die Vorgaben für Veranstaltungen (Personenbegrenzung nur für nicht- immunisierte Personen).

Bestattungen, § 5 Abs. 6

Bei Zusammenkünften von Personen anlässlich Bestattungen gilt die Maskenpflicht. Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen festen Platz einnehmen.

Religion, § 6

In geschlossenen Räumen gilt – neben dem Abstandsgebot – durchgehend die Maskenpflicht. Abs. 4: Nehmen an Gottesdiensten, Veranstaltungen oder Unterricht zur Vorbereitung auf Kommunion, Konfirmation, Firmung oder vergleichbare Anlässe in geschlossenen Räumen höchstens 25 nicht immunisierte Personen und im Übrigen nur genesene, geimpfte oder diesen gleichgestellte Personen teil, entfällt die Einhaltung des Abstandsgebots und der Maskenpflicht. Im Übrigen verbleibt es bei den vorstehend angeordneten Schutzmaßnahmen. Bei Erreichen der Warnstufe 2 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt reduziert sich die Personenzahl nach Satz 1 auf 10 nicht-immunisierte Personen, bei Erreichen der Warnstufe 3 auf 5 nicht-immunisierte Personen.

Kommunale Gremiensitzungen, § 4 Abs. 5

Ratssitzungen, Bürgerversammlungen etc. fallen weiterhin unter das Selbstorganisationsrecht der kommunalen Gebietskörperschaften. Empfehlenswert ist eine Orientierung an den Vorgaben zur Zulässigkeit von Veranstaltungen.

Sport, § 12

Training und Wettkampf im Amateur- und Freizeitsport im Innen- und Außenbereich sind mit maximal 25 nicht-immunisierten Personen (und im Übrigen lediglich genesene oder geimpfte oder diesen gleichgestellte Personen) zulässig. Bei Warnstufe 2 reduziert sich diese Personenanzahl der Nicht-Immunisierten auf 10 Personen, bei Warnstufe 3 auf 5 Personen.

Schwimm- und Spaßbäder, Thermen, Saunen und Badeseen

In Schwimm- und Spaßbädern, Thermen, Saunen und Badeseen ist sowohl für den Innen- als auch für den Außenbereich die zulässige Höchstzahl der gleichzeitig anwesenden Personen – wie bisher – auf die Hälfte der sonst üblichen Besucherzahl beschränkt.

Im Innenbereich gelten

  • die Pflicht zur Kontakterfassung
  • die Testpflicht

Sind nicht mehr als 25 nicht-immunisierte Personen gleichzeitig anwesend (und im Übrigen lediglich genesene oder geimpfte oder diesen gleichgestellte Personen), entfällt die Beschränkung der Personenzahl, die übrigen Schutzmaßnahmen bleiben bestehen. Bei Warnstufe 2 reduziert sich diese Personenanzahl der Nicht-Immunisierten auf 10 Personen, bei Warnstufe 3 auf 5 Personen.

Ein Hygienekonzept, das insbesondere auch Regelungen zur Nutzung von Umkleiden, Duschen und ähnlichen Gemeinschaftseinrichtungen sowie zur zulässigen Besucherzahl enthält, ist vorzuhalten.

Kitas, § 15

§ 15 Abs. 4: Für jugendliche und erwachsene Personen gilt in einer unmittelbaren Bring- oder Holsituation am Einrichtungsbetrieb die Maskenpflicht. Maskenpflicht für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nur in Warnstufe 3.

Testpflicht am Arbeitsplatz, § 8 Abs. 1

Wer 5 Tage lang nicht an der Arbeits- und Betriebsstätte war (wegen Urlaub, Krankheit, Homeoffice), unterliegt der Testpflicht. Immunisierte Personen haben die Möglichkeit, sich durch Nachweis des Impf- bzw. Genesenen-Status, befreien zu lassen.

Schulen, § 14

In Warnstufe 1 gilt grundsätzlich die Maskenpflicht im Schulgebäude, nicht jedoch am Platz und im Freien. Erreicht ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt Warnstufe 2 besteht die Maskenpflicht an den weiterführenden Schulen auch am Platz. In Warnstufe 3 gilt die Maskenpflicht an allen Schulen am Platz, allerdings nicht im Freien. Ausgenommen hiervon sind in den Förderschulen Schülerinnen und Schüler, die aufgrund ihrer Behinderung keine Maske tragen oder tolerieren können. Weitere Ausnahmen von der Maskenpflicht gibt es beim Sport- sowie beim Musikunterricht, beim Essen und Trinken sowie bei Prüfungen und Kursarbeiten. Tritt eine Infektion mit dem Coronavirus in Schulen auf, besteht für die Schülerinnen und Schüler innerhalb der Klasse, Lern- oder Betreuungsgruppe, in der die Infektion aufgetreten ist, sowie deren Lehrkräfte nur bei einer eigenen Infektion eine Absonderungspflicht. Alle anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Klassen- oder Lerngruppe müssen sich im Regelfall nicht absondern. Sie müssen sich stattdessen für den Zeitraum von fünf aufeinanderfolgenden Schultagen täglich mittels Selbsttest testen sowie eine Maske am Platz tragen. Die Testpflicht gilt dabei nicht für geimpfte und genesene Personen. Das Gesundheitsamt kann bei besonderen Ausbrüchen auch strengere Maßnahmen anlegen. Dann sollen sich zunächst nur die unmittelbaren Sitznachbarn in Quarantäne begeben, alle anderen können nach einem negativen PCR-Test auch wieder in die Schule gehen. Es bleibt bei der darauffolgenden Test- und Maskenpflicht.

Freizeitparks, Kletterparks, Minigolfplätze und ähnliche Einrichtungen

Es gelten

  • das Abstandsgebot
  • die Maskenpflicht, soweit die Art des jeweiligen Freizeitangebots dies zulässt; die Maskenpflicht entfällt im Freien in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot stets eingehalten werden kann; der Betreiber der Einrichtung hat die Bereiche, in denen die Maskenpflicht gilt, entsprechend auszuweisen,
  • im Innenbereich die Pflicht zur Kontakterfassung
  • im Innenbereich die Testpflicht
  • für Freizeitparks eine Vorausbuchungspflicht sowie die Verpflichtung, ein Hygienekonzept vorzuhalten
  • im Innenbereich eine Beschränkung der Besucherzahl auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl.

Museen, Ausstellungen und ähnliche Einrichtungen

Die Anzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände der Einrichtungen befinden dürfen, ist vorab von der zuständigen Kreisbehörde zu genehmigen. Es gelten

  • das Abstandsgebot
  • die Maskenpflicht; die Maskenpflicht entfällt im Freien in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot stets eingehalten werden kann; der Betreiber der Einrichtung hat die Bereiche, in denen die Maskenpflicht gilt, entsprechend auszuweisen,
  • die Pflicht zur Kontakterfassung
  • im Innenbereich die Testpflicht

Sind in der Einrichtung höchstens 25 nicht-immunisierte Personen und im Übrigen nur genesene, geimpfte oder diesen gleichgestellten Personen gleichzeitig anwesend, entfallen die Begrenzung der Personenzahl, die Einhaltung des Abstandsgebots und für Besucher die Maskenpflicht. Im Übrigen verbleibt es bei den vorstehend angeordneten Schutzmaßnahmen. Bei Erreichen der Warnstufe 2 reduziert sich die Personenzahl der nicht-Immunisierten auf zehn Personen, bei Erreichen der Warnstufe 3 auf fünf Personen.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, die Verordnungen bringt weitere Freiheiten und Normalisierung mit sich, das ist gut. Bleiben Sie gesund!

Ihr Marcus Heintel, Bürgermeister