Corona-Regelungen ab 08.03.2021

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ab 08. März 2021 gelten in Rheinland-Pfalz folgende Regelungen:

Kontaktbeschränkungen: Im öffentlichen Raum und im privaten Bereich sind Treffen mit höchstens fünf Personen aus insgesamt zwei Hausständen erlaubt. Dabei werden Kinder beider Hausstände bis einschließlich 14 Jahre nicht mitgezählt. Auch nicht in einem gemeinsamen Haushalt lebende Paare zählen als ein Hausstand.

Einzelhandel: Der Einzelhandel ist unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen geöffnet. Es gelten das Abstandsgebot, die verschärfte Maskenpflicht und die Personenbegrenzung. Die Anzahl der gleichzeitig anwesenden Personen ist in Einrichtungen mit einer Größe von bis zu 800 qm auf eine Person pro 10 qm Verkaufs- oder Besucherfläche begrenzt. Bei einer Verkaufs- oder Besucherfläche ab 801 qm bis 2.000qm insgesamt ist die Anzahl der gleichzeitig anwesenden Personen auf einer Fläche von 800 qm auf eine Person pro 10 qm Verkaufs- oder Besucherfläche und auf der 800 qm übersteigenden Fläche auf eine Person pro 20 qm Verkaufs- oder Besucherfläche begrenzt. Auf einer Verkaufs- oder Besucherfläche ab 2.001 qm darf sich insgesamt auf einer Fläche von 800 qm höchstens eine Person pro 10 qm Verkaufs- oder Besucherfläche, auf der 800 qm übersteigenden Fläche bis zu einer Fläche von 2.000 höchstens eine Person pro 20 qm Verkaufs- oder Besucherfläche und auf der 2.000 qm übersteigenden Fläche höchstens eine Person pro 40 qm Verkaufs- oder Besucherfläche aufhalten.

Sonnenstudios und Solarien dürfen öffnen. Es gelten das Abstandsgebot, die verschärfte Maskenpflicht und die Personenbegrenzung. Vor dem Sonnenstudio/Solarium gilt ebenfalls die Maskenpflicht.

Gärtnereien, Gartenbaubetriebe und Gartenbaumärkte: Ab dem 8. März können wie alle Einzelhandelseinrichtungen auch die Innenbereiche von Gärtnereien, Gartenbaubetrieben, Gartenbaumärkten und ähnlichen Einrichtungen öffnen. Es gelten das Abstandsgebot, die verschärfte Maskenpflicht und die Personenbegrenzung.

Nagelstudios, Kosmetiksalons, Massagesalons, Tattoostudios, Piercingstudios und ähnliche Einrichtungen: Dienstleistungen im Bereich der Körperpflege sind erlaubt. Hierzu gehören Nagelstudios, Kosmetiksalons, Massagesalons, Tattoostudios, Piercingstudios und ähnliche Einrichtungen. Es gelten das Abstandsgebot zwischen Kundinnen und Kunden, die verschärfte Maskenpflicht, sofern die Art der Dienstleistung dies zulässt, sowie die Pflicht zur Kontakterfassung. Wenn wegen der Art der Dienstleistung eine Maske nicht getragen werden kann, wie zum Beispiel bei bestimmten Kosmetikanwendungen oder der Bartrasur, muss die Kundin oder der Kunde eine Bescheinigung über einen tagesaktuellen negativen COVID-19 Schnelltest vorlegen können oder vor Ort beim Dienstleister einen negativen Selbsttest machen. Darüber hinaus ist ein Testkonzept für das Personal Voraussetzung.

Sport: Training im Amateur- und Freizeitsport ist auf und in allen öffentlichen und privaten ungedeckten Sportanlagen nur im Freien wie folgt zulässig:

  • als kontaktfreies Training einzeln oder im Rahmen der Kontaktbeschränkungen. Das heißt, es dürfen sich zwei Hausstände mit insgesamt maximal fünf Personen zum Sporttreiben im Freien treffen. Kinder beider Hausstände bis einschließlich 14 Jahre werden hier nicht mitgezählt;
  • als kontaktfreies Training in kleinen Gruppen bis maximal zehn Personen und einer Trainerin oder einem Trainer unter Einhaltung des Abstandsgebots;
  • als Training in Gruppen von bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahre und einer Trainerin oder einem Trainer.

Publikum ist nicht zugelassen; ausgenommen sind Verwandte ersten und zweiten Grades bei der sportlichen Betätigung Minderjähriger. Die Nutzung öffentlicher und privater Sportanlagen hat unter Einhaltung von Hygienekonzepten zu erfolgen. Insbesondere die Nutzung von Gemeinschaftsräumen, einschließlich Räumen zum Umkleiden und Duschen ist nicht zulässig; die Einzelnutzung von Toilettenräumen ist erlaubt. Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung für den Gruppensport.

Schulen: Ab dem 8. März findet Präsenzunterricht in den Klassenstufen 5 und 6 der allgemeinbildenden Schulen statt. Ab dem 15. März 2021 wird auch in den anderen Klassen- und Jahrgangsstufen aller Schulen in Präsenz unterrichtet. Sollte der Präsenzunterricht in geteilten Gruppen im Wechsel erfolgen, findet eine Notbetreuung statt. Weitere Information finden Sie hier: https://corona.rlp.de/de/themen/schulen-kitas/.

Kindertagesstätten: Ab 8. März 2021 sind zunächst die Vorschulkinder wieder in die Kitas eingeladen. Darüber hinaus sollen auch die Kinder, für die die bestehende Situation besonders belastend ist, ab dem 8. März 2021 wieder verstärkt in ihre Kita kommen können. Ab 15. März 2021 ist der Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen geplant, sofern es das Infektionsgeschehen zulässt. Das bedeutet, dass dann – wenn die Erzieherinnen und Erzieher weitestgehend den Schutz durch die erste Impfung haben – alle Kinder wieder in ihre Kita kommen können. Klar ist aber auch: Der Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen kann kein völliger Normalbetrieb sein. Unter Umständen und je nach Situation vor Ort kann es immer wieder zu Einschränkungen des Betreuungsangebots kommen – gerade in den Hol- und Bringzeiten der Kinder. Der Appell, die Kinder nur bei dringendem Betreuungsbedarf in die Kita zu schicken, bleibt bis zum 15. März 2021 bestehen. Die Eltern, die ihre Kinder zuhause betreuen möchten, haben weiterhin die Möglichkeit, dies auch zu tun. Sie können die Kinderkrankentage in Anspruch nehmen so lange der Appell andauert. Weitere Information finden Sie hier: https://corona.rlp.de/de/themen/schulen-kitas/.

Außerschulische Bildungsangebote: Angebote der außerschulischen Bildung sind bei gleichzeitiger Anwesenheit einer Lehrperson und einer Teilnehmerin oder eines Teilnehmers in Präsenzform zulässig; bei einem größeren Teilnehmerkreis sind diese Bildungsangebote nur digital zulässig. Gruppenangebote für Nachhilfe- und Förderunterricht für Schülerinnen und Schüler können durch das für den jeweiligen Bildungsbereich zuständige Ministerium im Einvernehmen mit dem für die gesundheitlichen Angelegenheiten zuständigen Ministerium ausnahmsweise zugelassen werden, wenn der Anbieter über ein ausreichendes Hygienekonzept verfügt.

Fahrschulen: Fahrschulen sind geöffnet. Zusätzlich zu den bisher in Präsenzform zulässigen Angeboten ist nun auch Fahrsicherheitstraining erlaubt. Für alle Angebote von Fahrschulen und beim Fahrsicherheitstraining gelten das Abstandsgebot sowie die Maskenpflicht mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist. Während des praktischen Unterrichts gilt das Erfordernis des Mindestabstands nicht, sofern dieses nicht eingehalten werden kann. Es darf sich nur der für das jeweilige Angebot erforderliche Personenkreis im Fahrzeug aufhalten.

Außerschulischer Musikunterricht und Kunstunterricht: Der außerschulische Musik- und Kunstunterricht ist - mit Ausnahme von Gesangsunterricht oder Unterricht für Blasinstrumente - in Präsenzform zulässig. Es dürfen gleichzeitig eine Lehrperson und eine Musikschülerin oder ein Musikschüler anwesend sein. Gesangsunterricht oder Unterricht für Blasinstrumente ist im Freien erlaubt. Im Freien ist auch außerschulischer Musik- und Kunstunterricht in Gruppen von bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahre und einer Lehrerin oder einem Lehrer zulässig. Es gelten das Abstandsgebot und die Maskenpflicht.

Büchereien und Archive : Büchereien und Archive sind unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen geöffnet. Es gelten das Abstandsgebot, die verschärfte Maskenpflicht und die Personenbegrenzung.

Probenbetrieb der Breiten- und Laienkultur: Der Probenbetrieb der Breiten- und Laienkultur ist nur im Freien und nur im Rahmen der Kontaktbeschränkungen für Personen über 14 Jahre zulässig. Im Freien ist der Probenbetrieb für Gruppen von bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahre und einer Person über 14 Jahre zulässig. Im Musikbereich gilt das Hygienekonzept Musik, im übrigen Kulturbereich das Abstandsgebot und die Maskenpflicht. Der Auftrittsbetrieb der Breiten- und Laienkultur ist weiterhin untersagt.

Museen, Ausstellungen, Galerien, Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen: Museen, Ausstellungen, Galerien, Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen sind für den Publikumsverkehr geöffnet. Es gilt eine Vorausbuchungspflicht, das Abstandsgebot, die verschärfte Maskenpflicht und die Pflicht zur Kontakterfassung. Die Anzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände der Einrichtungen befinden dürfen, ist vorab von der zuständigen Kreisverwaltung, in kreisfreien Städten der Stadtverwaltung als Kreisordnungsbehörde zu genehmigen.

Quarantäneregelung bei Einreise aus Virusvarianten-Gebiet: Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen vor ihrer Einreise in einem Virusvarianten-Gebiet aufgehalten haben, müssen sich 14 Tage absondern. Eine vorzeitige Beendigung der Absonderung durch eine Freitestung ist nicht möglich. Zu den Regelungen zur Einreise siehe https://corona.rlp.de/de/themen/uebersicht-quarantaene-und-einreise/einreise-aus-risikogebieten/.

Wie lange gelten die Regelungen? Die Änderung der 17. Corona-Bekämpfungsverordnung (CoBeLVO) tritt am 8. März 2021 in Rheinland-Pfalz in Kraft, die Geltung der 17. CoBeLVO ist bis zum 28. März 2021 befristet. Die 17. CoBeLVO finden Sie unter https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/.

Abweichend von den Regelungen der 17. Corona-Bekämpfungsverordnung können in Abhängigkeit von den jeweiligen regionalen Inzidenzwerten von den Kommunen Allgemeinverfügungen mit verschärften Regelungen erlassen werden.

Ich hoffe, dass wir nach und nach die erarbeiteten Öffnungsschritte gemeinsam gehen können. Es gibt Licht am Ende des Tunnels, das ist erfreulich, dafür benötigen wir aber weiterhin die Einhaltung der Schutz- und Hygieneregeln. Danke für Ihr geduldiges Mitwirken!

Herzliche Grüße - bleiben Sie auch weiterhin gesund!

Ihr

Marcus Heintel

Bürgermeister