EUROPAWAHL 2024
Am Sonntag, 09. Juni 2024 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum zehnten Mal das Europäische Parlament.
Informationen, Formulare und Vordrucke für Wählende und insbesondere für EU-Ausländer & Deutsche im Ausland sind auf der Internetseite der Bundeswahlleiterin– Rubrik Europawahl- hinterlegt.
Kommunalwahlen 2024
Am Sonntag, dem 09. Juni 2024 finden die Kommunalwahlen statt. Als landeseinheitlicher Wahltag für die Durchführung etwa notwendiger Stichwahlen bei den Wahlen der ehrenamtlichen Orts-/Stadtbürgermeister/innen und der Ortsvorsteher/innen wurde Sonntag, der 23. Juni 2024 bestimmt.
Zur Einreichung der Wahlvorschläge geben wir folgende Hinweise:
Zahl der zu wählenden Ratsmitglieder
Die Zahl der zu wählenden Ratsmitglieder bestimmt sich nach der Einwohnerzahl der Gemeinde (§ 29 Abs. 2 Gemeindeordnung).
Maßgebende Einwohnerzahl ist die auf den 30. Juni des Vorjahres nach den melderechtlichen Vorschriften unter Anwendung des landeseinheitlichen Verfahrens für das Meldewesen ermittelte Zahl der Personen, die in der Gemeinde ihre Hauptwohnung haben (§ 130 Abs. 1 Gemeindeordnung).
Bei Einreichung der Wahlvorschläge beachten Sie bitte folgende Hinweise:
Im Kommunalwahlportal WWW.KOMMUNALWAHL-RLP.DE befinden sich alle Informationen für die Kommunalwahlen 2024.
Wahlvorschlagsportal
Ab 30. Januar 2024 steht ein Wahlvorschlagsportal als Webanwendung zur Verfügung. Hierüber können Parteien und Wählergruppen ihre Listen und Wahlbewerber erfassen und die notwendigen Formulare online befüllen und ausdrucken. Die Daten der Bewerber werden dabei automatisch in die Wahlauswertungssoftware der Verbandsgemeindeverwaltung Traben-Trarbach übertragen. Der Zugang erfolgt über einen Log-In-Dialog. Die erforderlichen Zugangsdaten erhalten Sie über die Verbandsgemeindeverwaltung.
Diese Hinweise ersetzen nicht die amtliche Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen, die Bekanntmachung des Wahltages und des Tages einer etwa notwendig werdenden Stichwahl nach dem Kommunalwahlgesetz.
Melden Sie sich gerne zwecks Registrierung für das Wahlvorschlagsportal bei den nebenstehenden Kontakten oder unter wahlen@vgtt.de.
Ausgabe der Wahlvordrucke zur Ausstellung und Einreichung der Wahlvorschläge
Die Formulare und Vordrucke für die Aufstellung und Einreichung der Wahlvorschläge für die Wahl der Vertretungskörperschaften (Ratswahlen) und die Direktwahl der Ortsvorsteher und Bürgermeister stehen ab sofort unter folgendem Link zum Download zur Verfügung:
Kommunalwahlen am 09. Juni 2024
Die Termine der Wahlausschusssitzungen der einzelnen Ortsgemeinden zwecks Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 finden Sie hier: